Montag der 06. September 2010    13:00 Uhr
VW setzt bei Marktstart des Polo GTI nur auf Facebook
Wolfsburg - Volkswagen wird für den Marktstart des neuen Polo GTI auf klassische Werbung verzichten und den Wagen ausschließlich auf Facebook präsentieren. „Die Markteinführung eines Produkts im sozialen Netzwerk ermöglicht es uns, mit den Kunden in Kontakt zu treten und ihre Bedürfnisse in Bezug auf das Fahrzeug genau kennenzulernen“, sagte VW-Marketingchef Luca de Meo der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. „Der Polo GTI ist ein Fahrzeug, das junge Menschen anspricht. Mit dieser Markteinführung wollen wir den Nutzungsgewohnheiten der Zielgruppe Rechnung tragen – und das international.“
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BMW: Rund 600 neue Arbeitsplätze durch Megacity Vehicle
Batterieproduktion in Leipzig - Produktivität und Auslastung steigen überdurchschnittlich

München - Der Münchner BMW-Konzern wird für sein ab 2013 geplantes Elektromobil Megacity Vehicle rund 600 neue Arbeitsplätze schaffen. Die Stellen an verschiedenen Standorten sollen mit BMW-Beschäftigten aus dem Produktionsnetzwerk sowie auch mit neuen Mitarbeitern besetzt werden, berichtet die Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche unter Berufung auf hochrangige Quellen im Unternehmen. Das neue Fahrzeug wird in Leipzig gebaut, auch die Fertigung der Batterien wird nach Sachsen verlagert. Den Zeitpunkt für den Start der Batterieproduktion im Werk Leipzig wollte Produktionsvorstand Frank-Peter Arndt im Interview mit dem Blatt noch nicht nennen, es hänge davon ab, „wie lange wir noch die räumliche Nähe zur Entwicklung in München brauchen“.
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Smart nimmt neuen Anlauf in Amerika
New York - Nach dem Absatzeinbruch will Mercedes seinen Kleinstwagen Smart in den USA neu positionieren. "Wir werden unser Marketingbudget deutlich aufstocken“, sagte die neue US-Vertriebschefin bei Smart-Importeur Penske Automotive, Jil Lajdziak, der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. Genaue Zahlen will der Konzern dazu noch nicht nennen. 2008 hatte Smart rund 25.000 Autos verkauft, 2009 waren es nur noch rund 14.000 Fahrzeuge. Mittelfristig sollen es wieder 20.000 werden: „Das wird ein hartes Stück Arbeit“, unterstrich Lajdziak.
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Ermäßigter Umsatzsteuersatz
München/Berlin (DAV). Hausbesitzer dürfen sich nicht nur über eine ermäßigte Umsatzsteuer von sieben Prozent für die Wasserrechnung freuen, sondern dieser Steuersatz gilt auch für das Legen eines Hausanschlusses durch das Versorgungsunternehmen. Mit seinem Urteil vom 8. Oktober 2008 (AZ: V R 61/03) hatte der Bundesfinanzhof Klarheit geschaffen, wie die Miet- und Immobilienrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen.
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Mieter kann sich gegen Kamera im Hauseingang wehren
München/Berlin (DAV). Vermieter können nicht ohne weiteres eine Videokamera im Hauseingang installieren. Eine solche Überwachung stellt einen erheblichen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Mieters dar. Gerechtfertigt wäre dies nur zur Abwehr schwerwiegender Beeinträchtigungen. Ist dies nicht der Fall, kann die Entfernung der Videokamera verlangt werden, entschied das Amtsgericht München am 16. Oktober 2009 (AZ: 423 C 34037/08) wie die Miet- und Immobilienrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) mitteilen.
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Rote Karte bei vorgetäuschtet Arbeitsunfähigkeit
Frankfurt/Main/Berlin (DAV). Wer sich krank schreiben lässt, ohne krank zu sein, riskiert seinen Arbeitsplatz. Die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) warnt daher vor falschen Krankschreibungen im Zusammenhang mit der Fußball-WM. Dies gilt aber auch für denjenigen, der während der Krankschreibung schwarz arbeitet. Die DAV-Arbeitsrechtler informieren über ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG) vom 1. April 2009 (AZ: 6 Sa 1593/08). Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist dann erschüttert, wenn der Arbeitnehmer erklärt, er könne eine angebotene Schwarzarbeit ausführen.
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Vorsicht beim Wechsel der privaten Krankenversicherung
Karlsruhe/Berlin (DAV). In den letzten Jahren haben die meisten privat Krankenversicherten unangenehme Post mit teils kräftigen Beitragserhöhungen von ihrem Versicherer bekommen. Je stärker der Anstieg, desto schneller kommt dann der Gedanke auf, ob ein anderer Versicherer nicht günstiger ist. „Wir müssen feststellen“, sagt Rechtsanwalt Arno Schubach stellvertretenden Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV), „dass zunehmend Versicherungsvermittler das Thema Beitragserhöhungen nutzen und Versicherte gezielt ansprechen, um ihnen einen Wechsel schmackhaft macht.“ Hiergegen sei im Grundsatz nichts einzuwenden, wenn das Angebot wirklich günstiger ist und eine fundierte ordnungsgemäße Beratung erfolgt. „Es häufen sich jedoch leider die Fälle“, so Schubach weiter, „in denen Versicherte praktisch über den Tisch gezogen werden.“
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Brunnenwasser zum Wäsche waschen
Leipzig/Berlin (DAV). Die Trinkwasserverordnung verbietet es nicht, Brunnenwasser zum Wäsche waschen im Haushalt zu benutzen. Damit gab das Bundesverwaltungsgericht am 31. März 2010 (AZ: 8 C 16.08) einer Klage sächsischer Grundstückseigentümer statt, die dazu eine Teilbefreiung vom Zwang der Nutzung der öffentlichen Wasserversorgung begehrten. Deren Klage hatte damit in allen Instanzen Erfolg, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.
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Verkehrssicherungspflichten nicht übertreiben
München/Berlin (DAV). Es gibt keinen Schutz vor allen allgemeinen Lebensgefahren. So kann von einem Kantinenbetreiber keine absolute Gefahrlosigkeit verlangt werden. Kantinenbesuchern ist es durchaus zumutbar, auf die eigenen Schritte zu achten, um einen Terrassenabsatz nicht zu übersehen. Dies entschied das Amtsgericht München am 19. August 2009 (AZ: 163 C 1932/09), wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.
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Kein Wettbüro im ehemaligen Ladengeschäft
Neustadt a. d. Weinstr./Berlin (DAV). Ein Wettbüro ist kein normaler Laden. Daher können Gemeinden die Nutzung eines ehemaligen Geschäfts als Wettbüro mit sofortiger Wirkung untersagen. Auf diese Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße am 29. April 2010 (AZ: 3 L 367/10.NW) weist die Deutsche Anwaltauskunft hin.
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Krachende Kokosnüsse sind kein Mangel
Koblenz/Berlin (DAV). Wer an seinem Urlaubsort Mängel feststellt, muss seinen Reiseveranstalter benachrichtigen. Die Anzeige gegenüber der örtlichen Hotelleitung genügt nicht. Dies geht aus einem Beschluss des Oberlandesgerichts Koblenz vom 5. Oktober 2009 (AZ: 5 U 766/09) hervor, wie die Deutsche Anwaltauskunft mitteilt.
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O-Ton + Kollegengespräch: Vor dem Kachelmann-Prozess Es ist möglicherweise der Auftakt zu einem ganz besonderen Prozess: Am Montag beginnt in Mannheim das Verfahren gegen Jörg Kachelmann. Ihm wird vorgeworfen, eine ehemalige Geliebte mit einem Messer angegriffen und vergewaltigt zu haben. Was genau passiert, muss die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Mannheim klären. �Details...

O-Ton + Kollegengespräch: Virus bald im TV? Laut einer aktuellen BITKOM-Umfrage wollen knapp 40 Prozent der Deutschen in ihrem Haushalt Fernseher, Musikanlage, Computer und Handy miteinander verbinden. Neben der  Vorstellung neuer Geräte auf der IFA diskutieren die Experten auf der Messe aber auch darüber, wie beispielsweise Fernseher gegen Angriffe von Cyberkriminellen sicher gemacht werden können. �Details...

O-Ton + Magazin: Schadensersatz wegen Beleidigung Es kommt vor, dass Zuschauer die Fußballspieler der gegnerischen Mannschaft beleidigen. Wenn allerdings danach der eigene Verein dafür eine Strafe zahlen muss, so kann er das Geld von dem Rüpel zurück verlangen. Das entschied das Amtsgericht Lingen nach einem "lautstarken" Spiel zweier Jugendmannschaften. Dabei hatte ein Vater mit Schimpfkanonaden die gegnerische Mannschaft belegt.�Details...

O-Ton: Grabeinfassung für Einzelgräber Friedhöfe haben ihre eigenen Regeln. Manchmal braucht es juristische Hilfe, um dies realitätsnah zu gestalten. In dem Fall waren die Eltern der Kläger bei einem Verkehrsunfall ums Leben gekommen, ihr Grab sollte eine gemeinsame Einfassung haben. Die Gemeinde lehnte dies ab, da ihre Friedhofsatzung Doppelgräber ausschließe. Vor dem Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz bekamen die Hinterbliebenen dann doch Recht.�Details...



O-Ton + Magazin: 18 Punkte - Führerschein weg Wer im Verkehrszentralregister 18 Punkte hat, verliert seinen Führerschein. Dabei wird nicht überprüft, warum er die Eintragungen erhalten hat - für schnelles Fahren oder auch für mehrfaches Parken ohne Parkschein. Die Mär von den Rasern sei ein weit verbreiteter Irrtum, sagt Bettina Bachmann, Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft der Verkehrsrechtsanwälte des Deutschen Anwaltvereins.�Details...

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