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| Brüderle: EU muss Handelsschranken bekämpfen |
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Marktzugang für deutsche Autobauer in Nordamerika und Asien erschwert - VDA-Chef Wissmann warnt vor übertriebenen Hoffnungen Berlin/Genf - Mit Blick auf die exportabhängige deutsche Autoindustrie hat Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) die EU zum deutlicheren Eintreten gegen Handelsschranken und Wettbewerbsverzerrungen aufgefordert. "Jetzt ist die Europäische Kommission gefordert, im Rahmen der Verhandlungen über weitere Freihandelsabkommen konkrete Lösungen zu finden", verlangte Brüderle in der Branchen- und Wirtschaftszeitung Automobilwoche. Der Minister fügte hinzu: "Es darf nicht dazu kommen, dass Handelshemmnisse den Marktzugang aushebeln." Zugleich versprach er: "Die Bundesregierung wird auf jeden Fall ein Auge darauf haben, dass durch staatliche Vorgaben keine Wettbewerbsverzerrungen entstehen." Auch Unions-Wirtschaftsexperte Joachim Pfeiffer forderte in der Zeitung ein rasches Handeln der EU-Kommission. Der Trend zu bilateralen Freihandelsabkommen ist nach seiner Ansicht "viel besorgniserregender": "Damit nehmen auch die Handelshemmnisse vor allem im nichttarifären Bereich zu." So habe Südkorea mit der EU ein Freihandelsabkommen ausgehandelt, durch das sich die europäische Automobilindustrie massiv benachteiligt sieht. Zudem plant Seoul restriktive CO2-Gesetze, die den Import von deutschen Premium-Autos behindern. Dagegen hatte vor allem Hyundai von der Abwrackprämie in Deutschland profitiert. Angesichts einseitiger US-Gesetze zum Spritverbrauch müsse das Thema auch in der Welthandelsorganisation (WTO) diskutiert werden, verlangte der liberale Wirtschaftsvordenker Hermann Otto Solms in der Automobilwoche: "Es muss verhindert werden, dass die EU protektionistische Gegenmaßnahmen gegenüber den USA ergreift." Während deutsche Konzernlenker wie Porsche-Chef Michael Macht in diesem Zusammenhang schon von "Wirtschaftskrieg" sprechen, warnte VDA-Präsident Matthias Wissmann vor übertriebenen Hoffnungen: "Die Amerikaner sind starke Vertreter ihrer Interessen. Das geht bis hin zu protektionistischen Schritten.“ |